Der Patentstreit zwischen Apple und Samsung
Die beiden Kommunikationsriesen Samsung und Apple befinden sich seit Monaten im Streit. Der Apple-Konzern wirft der Samsung-Group vor, das Design des iPhone kopiert zu haben. Die Südkoreaner hingegen werfen den Amerikanern Patentrechtsverletzungen hinsichtlich der Mobilfunk- und Drahtlostechnik vor.
Streit um Tablet-PC´s und Smartphones
Bereits im Jahr 2011 stießen die beiden Kontrahenten aufeinander. Der Streit eskaliert schließlich, indem ein Gericht in Deutschland den Import des Galaxy Tab verbot. Lediglich in den Niederlanden konnte das Android-Tablet nach wie vor eingeführt werden, hier stoppten die Gerichte allerdings den Verkauf von Smartphones. Auch in Australien dürfen Tablets der Marke ebenfals nicht mehr verkauft werden, denn die Gestensteuerung soll Patentansprüche verletzen. Somit nutzte der Apple-Konzern die Möglichkeit, die Produkte des koreanischen Herstellers zu boykottieren und einen Verkauf zu untersagen. Im November 2011 mischte sich schließlich auch die EU-Kommission in den andauernden Streit mit ein. Sie verlangte von beiden Unternehmen, die Geltendmachung der Patente individuell zu belegen und nachzuweisen. Hintergrund war die Tatsache, dass die Samsung-Group Patente geltend machte, die als UMTS-Standard für die schnelle Datenübertragung nötig sind.
Gegenangriff der Samsung-Group
Die zahlreichen gerichtlichen Verkaufsverbote wollten die Südkoreaner natürlich nicht auf sich sitzen lassen und verlangte vom Apple-Konzern die Herausgabe des Quellcodes, der für das Apple iPhone 4S genutzt wird. Auch der Verkauf in Australien sollte gestoppt werden. Samsung scheiterte jedoch in Frankreich, sodass der Verkauf des Geräts weiterhin möglich ist. Zur gleichen Zeit führte der Samsung-Konzern das neue Tab 10.1N ein, das deutlich modifiziert wurde und so dem Patentstreit entgehen sollte. In einem erneuten Rechtsstreit unterliegt der Apple-Konzern, eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf wird abgelehnt. Im Dezember 2011 kann das Tablet dann noch vor dem Weihnachtsgeschäft in Australien eingeführt werden. In Deutschland wurde indes ein neues Verfahren aufgenommen, denn der Samsung-Konzern wirft Apple erneut Patentrechtsverletzungen vor, etwa weil die Darstellung bestimmter Zahlen eine zu große Ähnlichkeit aufgewiesen hat.
Streitigkeiten ohne Ende
Auch im neuen Jahr 2012 nehmen die Streitigkeiten der beiden Mobilfunkriesen kein Ende, denn wieder kommt es zu Patentverletzungen, die natürlich gerichtlich geklärt werden müssen. In Deutschland versucht der Apple-Konzern den Verkauf verschiedener Smartphones wie etwa dem Galaxy S2 zu stoppen. Die Samsung-Group indes verliert einen Patentrechtsstreit, da die Technologien des neuen UMTS-Standards keine Rechtsverletzung darstellen, so die Richter. Gleichzeitig bestätigte eine Gerichtsverhandlung das in ganz Deutschland geltende Verkaufsverbot für Tablets des südkoreanischen Herstellers. Das neue Tablet 10.1N sowie das Smartphone Galaxy Nexus, die ebenfalls verboten werden sollten, dürfen aber verkauft werden. Im Mai 2012 wird nun erstmals eine außergerichtliche Einigung angestrebt. Es kam jedoch zu keinem Erfolg, weil beide Seiten nicht von ihrer Darstellung abrückten und weiterhin Verletzungen des Patentrechts anliegen. Für das Samsung Galaxy S5 besteht hingegen kein Verkaufsstopp, dieses kann auf Wunsch aktuell bestellt werden. Aufgrund der ähnlichen Designs wird es wohl auch in Zukunft zu Streitigkeiten zwischen beiden Herstellern kommen, denn Einigkeit ist nach wie vor nicht in Sicht.
